ELENA ist tot 

 

Guten Tag, 

mit unserer Hartmann + Hübner - Info vom 01.12.09 haben wir Sie über die neuen Meldepflichten beim Lohn informiert. Seit Januar 2010 waren Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, monatlich entgeltbezogene Daten über ihre Beschäftigten elektronisch an die Zentrale Speicherstelle der Rentenversicherung zu übermitteln. Dieser elektronische Entgeltnachweis wurde – mehr oder weniger liebevoll – ELENA genannt. Die Tatsache, dass ELENA nun beerdigt wird, geht im Wesentlichen auf drei Ursachen zurück: 

Zwischen dem Arbeits- und Wirtschaftsministerium wurde nahezu zwei Jahre über die Zuständigkeit gestritten. Der Beschluss über die Massenspeicherung von Arbeitnehmerdaten erfolgte noch zu Zeiten der Großen Koalition. Seinerzeit wurde dieses Projekt dem Wirtschaftsministerium zugeordnet. Das dort ,,ungeliebte Kind‘‘ wurde 2010 an das Arbeitsministerium weitergereicht, und zwar mit der Begründung, dass mehr als 90% der ELENA-Bescheinigungen in das Gebiet des Arbeitsministeriums fallen würden. Das Arbeitsministerium war allerdings ,,not amused‘‘ und hat schlichtweg verweigert. Die Frage der Zuständigkeit blieb also ungeklärt. 

Auch die betroffenen drei Millionen Arbeitgeber in Deutschland waren ,,not amused‘‘ über ELENA. Sie fürchteten – zu Recht – erhöhten Verwaltungsaufwand, technischen Aufwand und neue Kosten. Mehr als 20.000 (!) von ihnen wehrten sich gegen die Sammelwut der Bundesregierung und zogen vor das Bundesverfassungsgericht. 

Auch auf Arbeitnehmerseite wären Kosten entstanden und zwar – nach ursprünglicher Planung – € 10 für die elektronische Signaturkarte. Wie ein internes Gutachten der Unternehmensberatung McKinsey zeigt, ist eher mit € 35 zu rechnen. Wohngeldempfänger, die diese Signaturkarte bräuchten, wären damit unzumutbar belastet. 

Am 18.07.11 dann die erlösende Meldung: Wirtschafts- und Arbeitsministerium verständigten sich, ,,das Verfahren schnellstmöglich einzustellen‘‘. Ein Bürokratie-Monster weniger. Danke! 


Eine gute Zeit wünscht Ihnen 

Ihr Hartmann + Hübner – Team

 

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