Dienstleistungsrichtlinie: Vermeiden Sie Abmahnungen 

 

Guten Tag, 

es war einmal das TDG (Teledienstegesetz), das nach rund zehn Jahren zum 01.03.07 außer Kraft getreten ist. An seine Stelle trat das TMG (Telemediengesetz). Wer eine eigene Internetpräsenz (Website) unterhält oder Dienste auf elektronischem Weg anbietet, hat nach § 5 TMG zahlreiche Informationspflichten umzusetzen. Die notwendigen Angaben werden zumeist im Impressum auf der Website hinterlegt. 

Damit nicht genug gibt es nun zusätzlich noch die Dienstleistungsrichtlinie (DL-InfoV), die weitere Angaben erfordert. Zu den gravierenden Zusatzangaben gehören die vom Unternehmer ggf. verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Gerichtsstand sowie ggf. bestehende Garantien, die über die gesetzlichen Gewährleistungen hinaus gehen. Falls eine Berufshaftpflichtversicherung besteht, sind entsprechende Angaben zu machen, insbesondere Name und Anschrift des Versicherers (nicht die Versicherungsnummer!) als auch der räumliche Geltungsbereich. 

Die Erfahrung lehrt, dass diese lästigen Dinge nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollten. Nach wie vor gibt es Anwaltskanzleien, die sich speziell auf derartige Abmahnungen ausgerichtet haben. Es scheint ein lukratives Geschäftsfeld zu sein. 

Wie solch ein Impressum nach TMG und DL-InfoV aussehen könnte, sehen Sie in unserem Impressum


Eine gute Zeit wünscht Ihnen 

Ihr Hartmann + Hübner – Team 

 

zurück zur Übersicht